Das Bundeskabinett hat dem zweiten Konjunkturpaket zugestimmt. Zu dem Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 50 Milliarden Euro gehören ein umfangreiches Investitionsprogramm, Entlastungen bei Steuern und Abgaben sowie die Neugestaltung der Kfz-Steuer.
Teil des Konjunkturpakets ist auch die sogenannte Abwrackprämie, mit der nach Verschrottung von Alt-Autos der Kauf neuer Pkw angekurbelt werden soll.
Auch zwischen uns Genossen in Ludwigshafen wird die Abwrackprämie heftig diskutiert. Wir begrüßen jedoch, dass seitens der Verantwortlichen die Handhabbarkeit schnell sichergestellt wurde und damit Rechtsunsicherheiten beseitigt wurden.