Der Kommunalpolitiker Bernd Laubisch berichtet von der letzten Stadtratssitzung unter dem Eindruck des Sparzwangs.
Der Kommunalpolitiker Bernd Laubisch berichtet von der letzten Stadtratssitzung unter dem Eindruck des Sparzwangs.
Die Sitzung des Stadtrates am Montag, den 21. Juli war mit 36 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil recht umfangreich.
Leider hatten wir Stadträte mit vielen unerfreulichen Punkten zu kämpfen. Wie ein roter Leitfaden zog sich die finanzielle Situation der Stadt durch die Sitzung. Auf der einen Seite war es der Nachtragshaushalt, auf der anderen die Auflagen der ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)
In dieser wurde Ludwigshafen ein Sparkurs verordnet, welcher uns sehr hart treffen wird. Trotz aller Auflagen sind sich die Stadträte der SPD einig, dass wir uns trotzdem nicht „Totsparen“ dürfen. Dies war auch eine klare Aussage unserer Fraktionsvorsitzenden Heike Scharfenberger.
Natürlich wird es Einsparungen und teilweise Preiserhöhungen in Einrichtungen wie Schwimmbäder und der Theaterszene geben. Hier sei ein Einwurf meinerseits gestattet: ist der „Ring der Nibelungen“ wirklich für Ludwigshafen nötig, oder trägt der Ring dazu bei, dass wir uns endgültig im Kreis bewegen, aus dem es kein Entrinnen mehr gibt?
Gerne würde ich dazu Ihre geschätzten Kommentare auf unserer Homepage lesen.
Nicht nur ein Stein..nein es ist schon ein richtiger Betonklotz, welcher Ludwigshafen auf den Magen drückt, ist unsere marode Hochstraße. Allein die Sicherheitsmaßnahmen erfordern Millionenbeträge und hier ist von Sanierung noch lange nicht die Rede. Wenn wir optimistisch in die Zukunft schauen, so kann mit der Sanierung frühestens in drei Jahren gerechnet werden.
Leider sind die momentan zu ergreifenden Maßnahmen unabdinglich, stellt doch der Zustand der Hochstraße in diesem Zustand ein erhebliches Gefahrenpotential dar. Allerdings wurde die Verwaltung dazu aufgefordert, nochmals die Möglichkeiten zu überprüfen, wo und wie noch Kosten eingespart werden können.
Nicht konform mit dem Vorschlag der „Grünen im Rat“ einfach nur durch Sperrungen von bewirtschafteten Parkplätzen Kosten einzusparen, konnte die SPD-Fraktion gehen. Hier wurde von Hans Mindel der Vorschlag gemacht, zunächst mal eine Kosten und Einnahmerechnung gegenüber zu stellen. Dieser Vorschlag fand die Zustimmung der breiten Mehrheit.
Gerne hätte ich Ihnen bessere Mitteilungen aus dem Stadtrat mitgebracht. Trotzdem brauchen wir den Kopf noch lange nicht in den Sand zu stecken. Wir SPD-ler haben mit Heike Scharfenberger und Hans Mindel eine Fraktionsspitze, welche gerne von uns Stadträten unterstützt wird und gemeinsam kämpfen wir um Ihr und das Wohl unserer Stadt.
Schauen wir trotz allem optimistisch in die Zukunft, sagen wir gemeinsam JA zu unserem Ludwigshafen...es lohnt sich.
Ihr
Bernd Laubisch