Der Kommunalpolitiker Bernd Laubisch berichtet von der letzten Stadtratssitzung unter dem Eindruck des Sparzwangs.
.
Veröffentlicht am 22.06.2010
SPD Mitte-Süd.
Kommunales; Aktuell aus dem Stadt / Bericht von Bernd Laubisch :
Gesundheit; „Rotes Frühstück“ am 29.05.2010 zum Thema „Gesundheit“ :
Am 29.05.2010 hat die SPD Ludwigshafen wieder zum „Roten Frühstück“ am Lichttor vor dem Rathaus eingeladen. Diesmal wurde bei Kaffee, Kuchen und den beliebten Kinderluftballons zum Thema „Gesundheit“ gefragt, wo „der Schuh drückt“. Die Aktion war diesmal Bestandteil der bundesweiten Kampagne gegen die Kopfpauschale und damit gegen die Schwarz-gelbe Klientelpolitik, welche auch im Rahmen der Kopfpauschale wieder Geringverdiener benachteiligt und Bezieher höherer Einkommen bevorteilt.
.
Veröffentlicht am 09.06.2010
Die Ampel steht nun endlich zwischen Gelb und Rot. Nach einem neuen richterlichen Spruch, ist es nun für unsere Verwaltung möglich zu handeln. Zwar hatte bereits die ADD uns grünes Licht gegeben, die Wettbüros zu schließen, dies scheiterte aber an bestehenden Gesetzen. Somit waren der Stadtverwaltung teilweise die Hände gebunden.
Nach dem neuesten Urteil, welches sich auf den Bestandsschutz genehmigter Geschäfte bezieht, haben wir nun Mittel in der Hand, welche uns wesentlich mehr Handlungsfreiheiten erlaubt.
.
Veröffentlicht am 18.05.2010
Bundespolitik; NEIN zur Kopfpauschale :
Schon über 45.000 Bürgerinnen und Bürger haben gegen die schwarz-gelben Pläne einer Kopfpauschale unterschrieben. Setzen auch Sie ein Zeichen gegen die geplante Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition und unterzeichnen Sie jetzt online unsere Petition: NEIN zur Kopfpauschale! Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!
Mehr unter:
www.spd.de/petition/kopfpauschale/index.html
.
Veröffentlicht am 20.04.2010
Ankündigungen; Der Osterhase ist im Stadtteil unterwegs :
Auch in diesem Jahr werden zahlreiche Mitglieder des Ortsvereines südliche Innnenstadt den Osterhasen auf seiner Tour durch unseren Stadtteil begleiten.
Die Osterhasentour führt uns kommenden Samstag, den 03.04.2010 ab 10:00 Uhr durch die Mundenheimer Str. (vor Edeka) und die Saarlandstraße (vor Edeka).
Der SPD-Ortsverein südliche Innenstadt wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Osterfest.
.
Veröffentlicht am 29.03.2010
