SPD Südliche Innenstadt

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Herzlich willkommen auf der Homepage des SPD Ortsvereins Südliche-Innenstadt. Wir freuen uns, dass Sie sich für uns und unsere Arbeit interessieren. Aktuelle Informationen und Termine finden Sie auf unseren Seiten. Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben, freuen wir uns, wenn Sie uns diese über "Kontakt" zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr SPD Ortsverein Südliche-Innenstadt

 
 

06.04.2016 in Topartikel Kommunales

Jutta Steinruck OB-Kandidatin der SPD

 

Jutta Steiruck wurde am 4.April von den Mitgliedern des Stadtverbandes und der Stadtratsfraktion einstimmig zur OB-Kandidatin vorgeschlagen. Nicht nur die Einstimmigkeit der Anwesenden, sondern auch die Begeisterung, welche vielfach geäussert wurde, haben Jutta Steinruck überwältigt.

Entschlossen die Wahl zur OB zu gewinnen, sprach sie zwar von einem Masterplan, welcher aber entgegen sonstiger Wahlgepflogenheiten, die Bürgerinnen und Bürger beteiligen soll. Wir denken, dass Jutta Steinruck auf dem richtigen Weg ist, welchen wir gerne begleiten und unterstützen werden.

SPD-Ortsverein

"Südliche Innenstadt"

 

07.04.2016 in Kommunales

Ortsbeiratssitzung am 13.04.2016, 17:00 Uhr, Stadtratssaal

 

auf unserem Link Themen, finden Sie unter der Rubrik Themen im Ortsbeirat unsere Anträge und Anfragen.

 

18.03.2016 in Kommunales

Polizeipräsidium auf die Parkinsel?

 

Ludwigshafen, der 22. Februar 2016

Pressemeldung:

SPD: Diskussion um möglichen Neubau des Polizeipräsidiums versachlichen, Interessen aller Beteiligten angemessen berücksichtigen

 

Zu der öffentlichen Diskussion über einen möglichen Neubau des Polizeipräsidiums Rheinpfalz auf der Fläche der abgebrannten Lagerhalle auf der Parkinsel erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider:

„Bei der Diskussion über einen möglichen Neubau des Polizeipräsidiums Rheinpfalz auf der Fläche der abgebrannten Lagerhalle auf der Parkinsel am Luitpoldhafen müssen die Interessen aller Beteiligten Berücksichtigung finden. Dies betrifft dementsprechend die Interessen der Anwohner, die Interessen der Polizei vor dem Hintergrund der angespannten Raumsituation am aktuellen Standort in der Wittelsbachstraße, die Interessen der Stadt Ludwigshafen, die Interessen der Hafenbetriebe als Eigentümer des Geländes und die Interessen des Landes Rheinland-Pfalz.

Mit Blick auf die Nachnutzung der in der Diskussion stehenden Fläche auf der Parkinsel sind außerdem – unabhängig von einem möglichen Neubau des Polizeipräsidiums – die gegebenen Rahmenbedingungen zu beachten. Dazu gehört in erster Linie das Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt vom 16. September letzten Jahres (Aktenzeichen 3 K 245/15.NW). In diesem Urteil wird den Hafenbetrieben als Eigentümer der Fläche ein Neubau der abgebrannten Lagerhalle in gleicher Größe untersagt, da sich ein solcher Eins-zu- Eins-Wiederaufbau »nach Ansicht der Kammer hinsichtlich des Maßes der Nutzung nicht in die nähere Umgebung« einfüge. Allerdings – so die Kammer – füge sich das Vorhaben des Eigentümers der »Art der baulichen Nutzung nach in die nähere Umgebung ein«. Konkret bedeutet das Urteil, dass der Eigentümer einerseits keine Lagerhalle in vorheriger Größe errichten  darf,  andererseits  jedoch  einen  Anspruch  darauf  hat,   »nach    entsprechender

Genehmigung auf dem […] Gelände mehrere kleinere Lagerhallen bzw. Bürogebäude« zu errichten.1

 
 

 

 

1 Wörtliche Zitate aus: Verwaltungsgericht Neustadt, Urteil Aktenzeichen 3 K 245/15.NW.

Die SPD Ludwigshafen war von Anfang an – wie die betroffenen Anwohner auch – gegen einen identischen Wiederaufbau der Lagerhalle an dieser Stelle. Allerdings müssen wir auch zur Kenntnis nehmen, dass dem Eigentümer eine gewerbliche Nutzung nicht grundsätzlich untersagt werden kann und deswegen ein Bebauungsplan, der ausschließlich Wohnnutzung vorsehen würde – so wie die Stadt dies anfänglich anstrebte – rechtlich kaum haltbar ist.

Vor dem Hintergrund dieser gegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen können wir uns einen Neubau des Polizeipräsidiums auf dieser Fläche vorstellen. Wir ziehen einen möglichen Neubau des Polizeipräsidiums der Errichtung mehrerer kleinerer Lagerhallen an dieser Stelle vor. Diesbezüglich gilt es nun das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung durch das Innenministerium und den Landesrechnungshof abzuwarten, die gewissenhaft zu erfolgen hat und kein Schnellschuss sein darf – es geht an dieser Stelle schließlich um eine beträchtliche Summe an Steuergeldern.

Sollte die Wirtschaftlichkeitsprüfung positiv ausfallen, wird sich die SPD Ludwigshafen für eine angemessene und faire Berücksichtigung der Interessen aller Beteiligten stark machen. Konkret hieße das für uns insbesondere im Interesse der Anwohner: Erstens dürften die Zufahrten zu einem möglichen Polizeipräsidium nicht über die Hafenstraße erfolgen,  sondern müssten parallel zum Hafenbecken eingerichtet werden. Zweitens müsste dafür Sorge getragen werden, dass bei einer Planung ausreichend Parkplätze auf dem Gelände geschaffen werden. Drittens müsste sich die Architektur auch mit Blick auf die Höhe angemessen in die Umgebungsbebauung einfügen.

Zu der Befürchtung von Lärm, die manche Anwohner äußern, ist mir außerdem der Hinweis wichtig, dass die Polizei in den seltensten Fällen direkt mit eingeschalteter Polizeisirene losfährt.

Ich bin der Überzeugung, dass es mit diesen konkreten Vorschlägen – für den Fall einer positiven Wirtschaftlichkeitsprüfung – möglich ist, eine zukunftsfähige Kompromisslösung zu finden, die für alle Betroffenen annehmbar ist. Die Anwohner würden von erneutem LKW- Verkehr entlastet, der durch gewerbliche Nutzung entstehen würde, im Sinne der Polizistinnen und Polizisten könnte die bestehende Raumnot behoben werden und für den Eigentümer wäre die Nachnutzungsfrage geklärt.

Natürlich müssen alle Beteiligten in den möglichen weiteren Prozess eingebunden werden. Zuvor muss jedoch das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung abgewartet werden.

Den Vorschlag, auf dem Halberg-Gelände einen Neubau des Polizeipräsidiums umzusetzen, halte ich zum jetzigen Zeitpunkt für unseriös. Zum einen hat das Land bereits erklärt, dass große Teile des Geländes für polizeiliche Zwecke ungeeignet sind. Zum anderen gehört Halberg einem amerikanischen Investor, der das Werk noch bis Ende 2016 betreibt und alles Weitere völlig ungeklärt ist. Jeglicher Alternativstandort für die Polizei würde außerdem die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nachnutzung des Geländes auf der Parkinsel in keinster Weise verändern.“

David Schneider, Stadtrat, Vorsitzender SPD Ludwigshafen

 

16.03.2016 in Kommunales

Malu Dreyer bleibt Ministerpräsidentin

 

SPD mit Malu Dreyer wieder stärkste Kraft in Rheinland - Pfalz !

die Wähler haben entschieden und die gute Arbeit von "MALU" und der SPD anerkannt. Der Wahlerfolg in Ludwigshafen dürfte richtungsweisend sein, so David Schneider, Vorsitzender SPD-Ludwigshafen.

Allerdings darf man bei aller Freude über den Wahlerfolg die beängstigen Erfolge der AfD nicht außer Acht lassen. Alle etablierten Parteien sind von diesem Wahlerfolg mehr als geschockt. Die AfD hat es verstanden, mit leeren Phrasen verunsicherte Wähler zu überzeugen. Bleibt nur zu hoffen, dass sich diese Wähler wieder auf das System unserer Bundesrepublik besinnen. Es ist nicht nur eine politische, sondern auch eine menschliche Pflicht, Menschen aus Kriegsgebieten zu helfen. Daran wird sich nicht`s ändern, auch wenn dies die AfD gerne möchte.

Mit Anke Simon und Heike Scharfenberger ist Ludwigshafen gut im Landtag vertreten. Unsere "Mädels" werden ihre erfolgreiche Arbeit im Landtag fortsetzen und für Land und Stadt eintreten.

Bleibt mir nur noch Ihnen...den Wählerinnen und Wähler der SPD meinen herzlichsten Dank auszusprechen. Wir sind auf dem richtigen Weg !

Ihr Bernd Laubisch

 

28.05.2014 in Kommunales

Unsere Ortsbeiräte der "Südlichen Innenstadt"

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Ortsbeiräte sind für den jeweiligen Stadtteil sehr wichtig, weil sie auch dort wohnen. Keiner ist besser informiert wo der Schuh drückt, keiner kennt die "Kleinen und Großen" Sorgen seiner Nachbarn und Mitbürger besser. Die Ortsbeiräte sind ein wichtiges Bindeglied zwischen den Stadträten und der Verwaltung.

Vielen Dank, dass Sie uns gewählt haben. Wir werden "SIE" nicht enttäuschen.

Im Bild sehen Sie unsere "Starke Truppe" Von links:

Bernd Laubisch, Stadtrat und Ortsbeirat,

Lorena Schmitt, 1.Vorsitzende des Ortsvereins u. Ortsbeirätin,

Margot Steeger, Ortsbeirätin,

David Schneider, Stadtrat und Ortsbeirat,

Rudi Jacob, Ortsbeirat. 

 

 

 

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Zitate

Freunde sind unauffällig und sind da, wenn man sie braucht.

 

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